Parlamentsticker 14.2.2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. Februar 2024 Themen DebatteKritik an Blockaden während Bauernprotesten zum Artikel GesundheitPsychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zum Artikel Kritik an Blockaden in bremerhaven Die Ereignisse rund um die Bauernproteste in Bremerhaven in der vergangenen Woche waren heute das Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Dort war es zu […]
Parlamentsticker 13.2.2024
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 13. Februar 2024 Themen WohnenTask Force gegen Problemimmobilien zum Artikel VerkehrMaßnahmen gegen Falschparker prüfen zum Artikel Kampf gegen Problemimmobilien Mieter:innen vor menschenunwürdigen Wohnbedingungen schützen, Leerstände verhindern und dadurch Nachbarschaften entlasten: Das ist das Ziel eines Antrages, den die Bürgerschaft heute beschlossen hat. Auf Initiative der SPD-Fraktion fordert die rot-grün-rote Koalition […]
Parlamentsticker 25. 01. 2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 25. Januar 2024 Themen SozialesFreiwilligendienste stärken zum Artikel Jugend- und SpielerschutzLootboxen verbieten zum Artikel freiwilligendienstestärken! „Freiwilligendienste – also das freiwillige soziale, politische, kulturelle, sportliche oder ökologische Jahr für junge Menschen und die Bundesfreiwilligendienste – leisten einen erheblichen Beitrag für unsere Gesellschaft“, betonte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katharina Kähler, heute […]
Parlamentsticker 24. 01. 2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 24. Januar 2024 Themen DebatteMustafa Güngör bekräftigt Forderung nach AfD-Verbotsverfahren zum Artikel BildungChancen der Digitalisierung in Schulen noch besser nutzen zum Artikel Güngör:AFD-Verbot jetzt vorbereiten! Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Mustafa Güngör, hat heute in der Bürgerschaft seine Forderung bekräftigt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. „Nie […]
Parlamentsticker 23. 01. 2024
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 23. Januar 2024 Kampf gegenIllegalen müll Die Sauberkeit in Bremen soll weiter verbessert werden – und dazu sollen illegale Müllablagerungen effektiver bekämpft werden. Ob dabei eine Bündelung und die Übertragung von Kompetenzen zur Verfolgung und Ahndung von illegalen Ablagerungen an die Bremer Stadtreinigung (DBS) zielführend sein und Hamburg dabei als […]
Parlamentsticker 20. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 20. Dezember 2023 nachtragshaushaltbeschlossen Die Bürgerschaft hat heute in Zweiter Lesung einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Zugleich hat sie eine außergewöhnliche Notsituation festgestellt, die Ausnahmen von der Schuldenbremse in der Landesverfassung zulässt. Nötig geworden war der Beschluss aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. Dieses Urteil besage auch, dass die […]
Parlamentsticker 14. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. Dezember 2023 Themen HaushaltNachtragshaushalt auf den Weg gebracht zum Artikel JugendFreiKarte bleibt erhalten zum Artikel MenschenrechteTodesstrafe abschaffen! zum Artikel FragestundeSozialtarif für das Deutschlandticket? zum Artikel FragestundeWildkaninchen im Land Bremen zum Artikel Nachtragshaushaltauf den Weg gebracht Die Bürgerschaft hat heute mit den Stimmen der rot-grün-roten Koalition in Erster Lesung einen […]
Parlamentsticker 13. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 13. Dezember 2023 Themen GesundheitMehr Unterstützung bei Demenz zum Artikel AntragBerrierefreiheit für öffentliche Gebäude zum Artikel TourismusCity Tax auch bei Geschäftsreisen zum Artikel Demenz:Versorgung verbessern Eine bessere Versorgung von Menschen mit Demenz und mehr Unterstützung für ihre Angehörigen: Das ist das Ziel eines Antrags der rot-grün-roten Koalition, den die Bürgerschaft […]
Parlamentsticker 12. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 12. Dezember 2023 Themen BürgeramtService verbessern, Abholstationen einrichten zum Artikel FragestundeRechtsberatung im Quartier zum Artikel Bürgeramt:service weiter verbessern Bremen stark durch den Wandel zu führen – das hat die SPD-Fraktion sich auf die Fahnen geschrieben. Und dazu gehört auch, den Service für Bürger:innen durch die Möglichkeiten der Digitalisierung zu verbessern. […]
Parlamentsticker 16.11.2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 16. November 2023 Themen TierschutzSachkundenachweis für Hundehalter zum Artikel WohnenJunge Familien beim Kauf von Wohneigentum gezielt fördern zum Artikel BildungMehr Fachkräfte für den Bereich Inklusive Pädagogik ausbilden zum Artikel FragstundeSchutz von Herden vor Wölfen zum Artikel sachkundenachweisfür Hundehalter Wer in Bremen einen Hund hält, soll künftig einen Sachkundenachweis erbringen müssen, […]
