Parlamentsticker 15.11.2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 15. November 2023 Themen DebatteHistorische Ergebnisse desBund-Länder-Gipfels zum Artikel WissenschaftBAföG-Sätze sollen erhöht werden zum Artikel DebatteAntisemitische und antimuslimische Straftaten stoppen! zum Artikel BeschlussBürgerschaft zeigt Flagge gegen Gewalt an Frauen zum Artikel Mustafa Güngör:„MigrationsPolitik mit warmem Herz und kühlem Kopf„ Die Ergebnisse der Konferenz der Ministerpräsident:innen mit der Bundesregierung waren heute […]
Parlamentsticker 14. 11. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. 11. 2023 Themen TrinkwasserMehr öffentliche Brunnen für Bremen zum Artikel Berliner MauerWürdiges Gedenken an neuem Ort zum Artikel FragestundeKlein- und Parkgewässer zum Artikel FindorffStädtischen Einfluss bei Entwicklung des Gestra-Geländes sichern zum Artikel Mehr brunnenfür Bremen Elf öffentliche Trinkwasserbrunnen gibt es bislang in Bremen. „Das ist ein guter Anfang im […]
Parlamentsticker 12.10.2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 12.10.2023 Themen AntragQueerpolitischer Beirat setzt Arbeit fort zum Artikel FragestundeChancen-Aufenthaltsrecht zum Artikel FragestundeBundesdateninstitut in Bremen? zum Artikel FragestundePilotprojekt in Bremerhaven zum Artikel FragestundeNachwuchs für die Polizei zum Artikel FragestundeKünstliche Intelligenz in der Verwaltung zum Artikel queerpolitischer beiratsetzt arbeit fort Die Bürgerschaft hat heute erneut einen Queerpolitischen Beirat eingesetzt. Auf Antrag […]
Parlamentsticker 11. 10. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 11.10.2023 Themen EntschließungSolidarität mit Israel zum Artikel KinderErzieher:innen-Ausbildung vergüten zum Artikel DebattePositionen zur Migrationspolitik zum Artikel Solidaritätmit israel! Die Bürgerschaft hat heute ihre volle Solidarität mit Israel bekundet und die Angriffe der Hamas und ihrer Unterstützer scharf verurteilt. Einstimmig beschloss sie einen entsprechenden Antrag, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit Grünen, […]
Parlamentsticker 10. Oktober 2023
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 10.10.2023 Themen DebatteZukunft der Gesundheit Nord zum Artikel FragestundeGlasfaserausbau in Bremen zum Artikel FragestundeDigitales Klassenbuch zum Artikel FragestundeVerkehrssituation in der Lissaer Straße zum Artikel FragestundeBauvorhaben Seewenjestraße zum Artikel Debatteüber Klinikum Links der Weser Die geplante Verlagerung des Klinikums Links der Weser in das Klinikum Bremen Mitte war heute Gegenstand einer […]
Klausurticker September 2023
KlausurTicker Aus Wilhelmshaven | 28.09.2023 Stark durch den wandel: SPD-Fraktion setzt auf Klausur politische Schwerpunkte Die SPD-Bürgerschaftsfraktion Bürgerschaft hat in den vergangenen dreieinhalb Tagen auf einer Klausur in Wilhelmshaven den Kurs für die kommenden Jahre abgesteckt. Die Sozialdemokraten wollen Bremen und Bremerhaven „Stark durch den Wandel“ bringen und hat dazu drei Schwerpunktthemen benannt und eine […]
Parlamentsticker 7. September 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 07.09.2023 Themen InneresVerbot von Alkohol und Drogen an Haltestellen am und um den Bremer Hauptbahnhof zum Artikel SozialesPflegefamilien besser unterstützen zum Artikel DebatteKindergrundsicherung: Erster Schritt in die richtige Richtung zum Artikel FragestundeReduzierung von Spielhallen zum Artikel Alkohol- und Drogenverbotrund um den bahnhof Die Bürgerschaft hat heute ein Gesetz beschlossen, dass […]
Parlamentsticker 6. September 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 6. September 2023 Mustafa Güngör: „Wir als SPD-Fraktion haben klare Erwartungen an den Senat. Und ich bin sehr optimistisch, dass der Senat in all diesen Punkten liefern wird.„ Foto: Bremische Bürgerschaft Güngörsteckt kurs für die kommenden vier jahre ab Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör, hat heute in der Bürgerschaft […]
Parlamentsticker 5. September 2023
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 05.09.2023 Themen AntragStadtfeste und Weihnachtsmärkte für alle! zum Artikel DebatteBürgerschaft diskutiert Kinderbetreuung in Bremen zum Artikel FragestundeBedeutung und Unterstützung der Breminale zum Artikel FragestundeDUODay: Barrieren im öffentlichen Dienst überwinden zum Artikel mehr barrierefreiheitauf volksfesten erreichen Ischa Barrierefrei – das soll künftig verstärkt für Volks- und Stadtfeste sowie Weihnachtsmärkte in Bremen […]
Parlamentsticker 5. Juli 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 5. Juli 2023 Mustafa Güngör: „Unsere Koalition wird in den nächsten vier Jahren eine Politik der Vernunft verfolgen!” Bürgerschaft wähltNeuen senat unter spd-Führung Die Bürgerschaft hat heute Andreas Bovenschulte als Bürgermeister und Präsidenten des Senats wiedergewählt. Er erhielt 49 von 86 abgegebenen Stimmen. Zudem wählte das Parlament den Senat, dem […]
