Parlamentsticker 23. 01. 2024
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 23. Januar 2024 Kampf gegenIllegalen müll Die Sauberkeit in Bremen soll weiter verbessert werden – und dazu sollen illegale Müllablagerungen effektiver bekämpft werden. Ob dabei eine Bündelung und die Übertragung von Kompetenzen zur Verfolgung und Ahndung von illegalen Ablagerungen an die Bremer Stadtreinigung (DBS) zielführend sein und Hamburg dabei als […]
Parlamentsticker 20. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 20. Dezember 2023 nachtragshaushaltbeschlossen Die Bürgerschaft hat heute in Zweiter Lesung einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Zugleich hat sie eine außergewöhnliche Notsituation festgestellt, die Ausnahmen von der Schuldenbremse in der Landesverfassung zulässt. Nötig geworden war der Beschluss aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. Dieses Urteil besage auch, dass die […]
Parlamentsticker 14. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. Dezember 2023 Themen HaushaltNachtragshaushalt auf den Weg gebracht zum Artikel JugendFreiKarte bleibt erhalten zum Artikel MenschenrechteTodesstrafe abschaffen! zum Artikel FragestundeSozialtarif für das Deutschlandticket? zum Artikel FragestundeWildkaninchen im Land Bremen zum Artikel Nachtragshaushaltauf den Weg gebracht Die Bürgerschaft hat heute mit den Stimmen der rot-grün-roten Koalition in Erster Lesung einen […]
Parlamentsticker 13. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 13. Dezember 2023 Themen GesundheitMehr Unterstützung bei Demenz zum Artikel AntragBerrierefreiheit für öffentliche Gebäude zum Artikel TourismusCity Tax auch bei Geschäftsreisen zum Artikel Demenz:Versorgung verbessern Eine bessere Versorgung von Menschen mit Demenz und mehr Unterstützung für ihre Angehörigen: Das ist das Ziel eines Antrags der rot-grün-roten Koalition, den die Bürgerschaft […]
Parlamentsticker 12. 12. 2023
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 12. Dezember 2023 Themen BürgeramtService verbessern, Abholstationen einrichten zum Artikel FragestundeRechtsberatung im Quartier zum Artikel Bürgeramt:service weiter verbessern Bremen stark durch den Wandel zu führen – das hat die SPD-Fraktion sich auf die Fahnen geschrieben. Und dazu gehört auch, den Service für Bürger:innen durch die Möglichkeiten der Digitalisierung zu verbessern. […]
Parlamentsticker 16.11.2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 16. November 2023 Themen TierschutzSachkundenachweis für Hundehalter zum Artikel WohnenJunge Familien beim Kauf von Wohneigentum gezielt fördern zum Artikel BildungMehr Fachkräfte für den Bereich Inklusive Pädagogik ausbilden zum Artikel FragstundeSchutz von Herden vor Wölfen zum Artikel sachkundenachweisfür Hundehalter Wer in Bremen einen Hund hält, soll künftig einen Sachkundenachweis erbringen müssen, […]
Parlamentsticker 15.11.2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 15. November 2023 Themen DebatteHistorische Ergebnisse desBund-Länder-Gipfels zum Artikel WissenschaftBAföG-Sätze sollen erhöht werden zum Artikel DebatteAntisemitische und antimuslimische Straftaten stoppen! zum Artikel BeschlussBürgerschaft zeigt Flagge gegen Gewalt an Frauen zum Artikel Mustafa Güngör:„MigrationsPolitik mit warmem Herz und kühlem Kopf„ Die Ergebnisse der Konferenz der Ministerpräsident:innen mit der Bundesregierung waren heute […]
Parlamentsticker 14. 11. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. 11. 2023 Themen TrinkwasserMehr öffentliche Brunnen für Bremen zum Artikel Berliner MauerWürdiges Gedenken an neuem Ort zum Artikel FragestundeKlein- und Parkgewässer zum Artikel FindorffStädtischen Einfluss bei Entwicklung des Gestra-Geländes sichern zum Artikel Mehr brunnenfür Bremen Elf öffentliche Trinkwasserbrunnen gibt es bislang in Bremen. „Das ist ein guter Anfang im […]
Parlamentsticker 12.10.2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 12.10.2023 Themen AntragQueerpolitischer Beirat setzt Arbeit fort zum Artikel FragestundeChancen-Aufenthaltsrecht zum Artikel FragestundeBundesdateninstitut in Bremen? zum Artikel FragestundePilotprojekt in Bremerhaven zum Artikel FragestundeNachwuchs für die Polizei zum Artikel FragestundeKünstliche Intelligenz in der Verwaltung zum Artikel queerpolitischer beiratsetzt arbeit fort Die Bürgerschaft hat heute erneut einen Queerpolitischen Beirat eingesetzt. Auf Antrag […]
Parlamentsticker 11. 10. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 11.10.2023 Themen EntschließungSolidarität mit Israel zum Artikel KinderErzieher:innen-Ausbildung vergüten zum Artikel DebattePositionen zur Migrationspolitik zum Artikel Solidaritätmit israel! Die Bürgerschaft hat heute ihre volle Solidarität mit Israel bekundet und die Angriffe der Hamas und ihrer Unterstützer scharf verurteilt. Einstimmig beschloss sie einen entsprechenden Antrag, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit Grünen, […]
