Parlamentsticker 15.2.2024

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 15. Februar 2024 Themen AnfrageAdventslots:innen: Weitere Einsätze? zum Artikel AnfrageSchnellere Verfahren bei Besuchsvisa zum Artikel adventslots:innen: Weiterer einsatz? Wie gestaltete sich der erstmalige Einsatz der sogenannten Adventslots:innen am Hauptbahnhof in der Praxis? Welche Ziele verfolgt der Senat mit dem Projekt, konnten diese erreicht werden und hat der Senat den Einsatz […]

Parlamentsticker 14.2.2024

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. Februar 2024 Themen DebatteKritik an Blockaden während Bauernprotesten zum Artikel GesundheitPsychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zum Artikel Kritik an Blockaden in bremerhaven Die Ereignisse rund um die Bauernproteste in Bremerhaven in der vergangenen Woche waren heute das Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Dort war es zu […]

Parlamentsticker 13.2.2024

ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 13. Februar 2024 Themen WohnenTask Force gegen Problemimmobilien zum Artikel VerkehrMaßnahmen gegen Falschparker prüfen zum Artikel Kampf gegen Problemimmobilien Mieter:innen vor menschenunwürdigen Wohnbedingungen schützen, Leerstände verhindern und dadurch Nachbarschaften entlasten: Das ist das Ziel eines Antrages, den die Bürgerschaft heute beschlossen hat. Auf Initiative der SPD-Fraktion fordert die rot-grün-rote Koalition […]

Parlamentsticker 25. 01. 2024

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 25. Januar 2024 Themen SozialesFreiwilligendienste stärken zum Artikel Jugend- und SpielerschutzLootboxen verbieten zum Artikel freiwilligendienstestärken! „Freiwilligendienste – also das freiwillige soziale, politische, kulturelle, sportliche oder ökologische Jahr für junge Menschen und die Bundesfreiwilligendienste – leisten einen erheblichen Beitrag für unsere Gesellschaft“, betonte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katharina Kähler, heute […]

Parlamentsticker 24. 01. 2024

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 24. Januar 2024 Themen DebatteMustafa Güngör bekräftigt Forderung nach AfD-Verbotsverfahren zum Artikel BildungChancen der Digitalisierung in Schulen noch besser nutzen zum Artikel Güngör:AFD-Verbot jetzt vorbereiten! Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Mustafa Güngör, hat heute in der Bürgerschaft seine Forderung bekräftigt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. „Nie […]

Parlamentsticker 23. 01. 2024

Müll

ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 23. Januar 2024 Kampf gegenIllegalen müll Die Sauberkeit in Bremen soll weiter verbessert werden – und dazu sollen illegale Müllablagerungen effektiver bekämpft werden. Ob dabei eine Bündelung und die Übertragung von Kompetenzen zur Verfolgung und Ahndung von illegalen Ablagerungen an die Bremer Stadtreinigung (DBS) zielführend sein und Hamburg dabei als […]

Parlamentsticker 14. 12. 2023

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. Dezember 2023 Themen HaushaltNachtragshaushalt auf den Weg gebracht zum Artikel JugendFreiKarte bleibt erhalten zum Artikel MenschenrechteTodesstrafe abschaffen! zum Artikel FragestundeSozialtarif für das Deutschlandticket? zum Artikel FragestundeWildkaninchen im Land Bremen zum Artikel Nachtragshaushaltauf den Weg gebracht Die Bürgerschaft hat heute mit den Stimmen der rot-grün-roten Koalition in Erster Lesung einen […]

Parlamentsticker 6. September 2023

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 6. September 2023 Mustafa Güngör: „Wir als SPD-Fraktion haben klare Erwartungen an den Senat. Und ich bin sehr optimistisch, dass der Senat in all diesen Punkten liefern wird.„ Foto: Bremische Bürgerschaft Güngörsteckt kurs für die kommenden vier jahre ab Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör, hat heute in der Bürgerschaft […]

Parlamentsticker 5. September 2023

ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 05.09.2023 Themen AntragStadtfeste und Weihnachtsmärkte für alle! zum Artikel DebatteBürgerschaft diskutiert Kinderbetreuung in Bremen zum Artikel FragestundeBedeutung und Unterstützung der Breminale zum Artikel FragestundeDUODay: Barrieren im öffentlichen Dienst überwinden zum Artikel mehr barrierefreiheitauf volksfesten erreichen Ischa Barrierefrei – das soll künftig verstärkt für Volks- und Stadtfeste sowie Weihnachtsmärkte in Bremen […]

Parlamentsticker 5. Juli 2023

Mustafa Güngör am Rednerpult in der Bremischen Bürgerschaft

ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 5. Juli 2023 Mustafa Güngör: „Unsere Koalition wird in den nächsten vier Jahren eine Politik der Vernunft verfolgen!” Bürgerschaft wähltNeuen senat unter spd-Führung Die Bürgerschaft hat heute Andreas Bovenschulte als Bürgermeister und Präsidenten des Senats wiedergewählt. Er erhielt 49 von 86 abgegebenen Stimmen. Zudem wählte das Parlament den Senat, dem […]