Parlamentsticker 07.05.2025
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Themen FragestundeKI-Strategie für die Verwaltung zum Artikel FragestundeGepanschter Honig zum Artikel FragestundeNeuer Studiengang in Bremerhaven zum Artikel FragestundeJustizassistenz in Bremen zum Artikel WirtschaftHandwerk entlasten zum Artikel GesundheiteAU für alle zum Artikel BauBauvorhaben beschleunigen zum Artikel Social Media: Watchblog zum Artikel Social Media Watchblog Auch auf unseren Social […]
eAU: Empfänger von Bürgergeld einbeziehen
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 eAU: Empfänger von Bürgergeld einbeziehen Seit Anfang 2023 gilt bundesweit die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) für gesetzlich Versicherte. Und seit Anfang 2024 ist sie auch für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld I verfügbar. Für Empfänger von Bürgergeld sowie privat Krankenversicherte fehlt jedoch bislang eine entsprechende Rechtsgrundlage. Das will die […]
Handwerk von Bürokratie entlasten
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Handwerk von Bürokratie entlasten Basem Khan, Sprecher für Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion, will die Bürokratie für Handwerksbetriebe in Bremen und Bremerhaven reduzieren. In einem heute in der Bürgerschaft verabschiedeten Antrag forderte die rot-grün-rote Regierungskoalition einen Maßnahmenkatalog zur Entlastung der Betriebe. Das Handwerk sei ein zentraler Pfeiler der Wirtschaft im […]
Öffentliches Bauen beschleunigen
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Öffentliches Bauen beschleunigen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE wollen öffentliches Bauen beschleunigen. Das wurde heute im Rahmen einer Parlamentsdebatte über eine Große Anfrage der Koalitionsfraktionen deutlich. „Wie schaffen wir es schneller als bisher, öffentliche Bauten zu planen und genehmigen zu lassen?“ Diese Frage erörterte Senihad Šator, […]
Nachwuchsgewinnung: Bremen setzt auf Justizassistenz
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Nachwuchsgewinnung: Bremen setzt auf Justizassistenz „Wie bewertet der Senat die Einführung der Justizassistenz bei der Staatsanwaltschaft Bremen als Instrument der Nachwuchsgewinnung? Wie viele Referendarinnen und Referendare haben seit der Einführung der Justizassistenz diese Möglichkeit genutzt, welche konkreten Aufgaben übernehmen sie dabei und inwieweit ergibt sich hieraus ein Mehrwert […]
Physician Assistant: Studiengang mit Zukunft
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Physician Assistant: Studiengang mit Zukunft „Was wurde dafür getan, beim Studiengang Physician Assistant an der Hochschule Bremerhaven die volle Auslastung sicherzustellen? Was tut der Senat, um die Absolventinnen und Absolventen frühzeitig für Beschäftigungsverhältnisse in Bremen und Bremerhaven zu gewinnen? Welche Rolle spielen Kooperationen in der Studienzeit, welche sind […]
KI-Strategie für die Bremer Verwaltung kommt
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 KI-Strategie für die Bremer Verwaltung kommt „Wann kommt die KI-Strategie? Wo wird Künstliche Intelligenz bereits genutzt? Und wo liegt hier das größte Potenzial?“ Das wollte der Sprecher der SPD-Fraktion für Rechnungsprüfung und Controlling, Senihad Šator, in der heutigen Fragestunde vom Senat wissen. Auf die Fragen des SPD-Abgeordneten antwortete […]
Gepanschter Honig: Wie gut ist Bremen aufgestellt?
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Gepanschter Honig: Wie gut ist Bremen aufgestellt? „Wie verbreitet ist gepanschter Honig in Bremen? Können Verbraucherinnen und Verbraucher erkennen, ob Honig echt ist? Wie bewertet der Senat die Auswirkungen von mit honigfremden Substanzen gepanschtem Honig auf die Gesundheit sowie die Möglichkeiten auf Bundes- und EU-Ebene, auf strengere Importkontrollen […]
Koalitionsfraktionen forcieren AfD-Verbotsverfahren
Aus dem Landtag | 06. Mai 2025 Mustafa Güngör: „Nie wieder ist jetzt!“ Die Bremische Bürgerschaft hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen und auf Initiative der SPD-Fraktion den Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für die zügige Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD einzusetzen. „Die AfD ist seit letztem Freitag ganz offiziell eine gesichert rechtsextreme, verfassungsfeindliche […]
Parlamentsticker 06.05.2025
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 06. Mai 2025 Themen DemokratieAfD-Verbot zum Artikel Social Media: Watchblog zum Artikel Social Media Watchblog Auch auf unseren Social Media-Kanälen mischen wir uns ein und setzen die Debatten, die für die Menschen in Bremen und Bremerhaven wichtig sind! Einfach auf den Link klicken und mehr erfahren! Parlamentsticker | Landtag zur […]
