OKJA: Bremen schafft verlässliche Perspektive
Aus der Stadtbürgerschaft | 23. Juni 2026 OKJA: Bremen schafft verlässliche Perspektive Die Reform der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in Bremen nimmt konkrete Gestalt an. Nach einstimmigen Beschlüssen im Jugendhilfeausschuss sieht die SPD-Fraktion einen wichtigen Meilenstein erreicht: Mit mehr Transparenz, mehr finanziellen Mitteln und mehr Sicherheit würden die Angebote für junge Menschen langfristig gestärkt. […]
Kreativraum: „Schlicht nicht akzeptabel“
Aus der Stadtbürgerschaft | 23. Juni 2026 Kreativraum:„Schlicht nicht akzeptabel“ Auf der Tagesordnung der Stadtbürgerschaft stand heute auch die Finanzierung des sogenannten „Kreativraums“ im Bremer Jobcenter, die in den vergangenen Wochen für Schlagzeilen sorgte. „Insgesamt 1,2 Millionen Euro für zwei Jobcenter-Räume ist nicht nur unverhältnismäßig – es ist schlicht nicht akzeptabel“, erklärte dazu Senihad Sator, […]
Klausurticker Juni 2026
KlausurTicker Bremen | 01.06.2026 Mit frischen Impulsen ins letzte Jahr der Legislaturperiode Die SPD-Bürgerschaftsfraktion stellt bei ihrer Klausurtagung im Weserstadion weitere Weichen für Bremen und Bremerhaven. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung im Weserstadion wichtige Impulse für die verbleibende Legislaturperiode gegeben. Mit neuen parlamentarischen Initiativen, klaren politischen Zielen und einem starken Fokus auf die Zukunft […]
ZGF ist „ein Gradmesser für Demokratie“
Aus dem Landtag | 21. Mai 2026 ZGF ist„ein Gradmesser für Demokratie“ In der Plenardebatte um den aktuellen Bericht der bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau (ZGF) hat die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Selin Arpaz, die Bedeutung der Institution für das Land hervorgehoben. Zugleich warnte sie eindringlich vor antifeministischen Entwicklungen und einem […]
Bahnhof in der Neustadt: Öffnung zum 1. Juli?
Aus dem Landtag | 21. Mai 2026 Bahnhof in der Neustadt: Öffnung zum 1. Juli? Anja Schiemann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hat sich heute in der Bürgerschaft nach dem Stand der Sanierungsarbeiten am Bahnhof Bremen-Neustadt erkundigt. „Wie bewertet der Senat die Aufteilung der Arbeiten in zwei Bauabschnitte? Welche Ursachen sieht er für die wiederholten Verzögerungen […]
Neue Scannertechnik gegen Drogenschmuggel
Aus dem Landtag | 21. Mai 2026 Neue Scannertechnik gegen Drogenschmuggel In der Fragestunde des Landtags wollte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Janina Strelow wissen, welche Kenntnisse der Senat über das Forschungsprojekt „SilentBorder“ des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Bremerhaven zur Entwicklung neuartiger Container-Scanner hat. „Welches Potenzial sieht der Senat in der Technologie im […]
Stabile Tarifbindung in Bremen
Aus dem Landtag | 21. Mai 2026 Stabile Tarifbindung in Bremen Wie hat sich die Tarifbindung im Land Bremen seit 2014 entwickelt? Welche Faktoren beeinflussen die Entwicklung und welche Rolle spielt die Allgemeinverbindlicherklärung? Sind indirekte Tarifbindungen – etwa durch allgemeinverbindliche Tarifverträge oder tarifähnliche Bezahlung in der Leiharbeit – in den Zahlen enthalten? Und welche weiteren […]
Konsequent gegen Vermüllung
Aus dem Landtag | 21. Mai 2026 Konsequent gegen Vermüllung Die Bremer Stadtreinigung soll künftig konsequenter gegen illegale Müllablagerungen und Vermüllung vorgehen können. Die Stadtbürgerschaft hat heute einer entsprechenden Vorlage des Senats zugestimmt. Mit einer Änderung abfallrechtlicher Zuständigkeiten will die rot-grün-rote Koalition die Handlungsfähigkeit der Bremer Stadtreinigung stärken. Künftig sollen Mitarbeitende Verstöße wie illegal abgestellten […]
„Demokratie leben“ fortsetzen!
Aus dem Landtag | 21. Mai 2026 „Demokratie leben“ fortsetzen! Die Koalitionsfraktionen haben sich heute in der Bremischen Bürgerschaft vehement dafür eingesetzt, Kürzungen beim Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zu verhindern und damit den Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus konsequent fortzuführen. „Das Programm stärkt seit Jahren erfolgreich Demokratie, Vielfalt und den Kampf gegen Extremismus in ganz […]
Stadtidentität: Alte Bäume schützen
Aus dem Landtag | 20. Mai 2026 Stadtidentität: Alte Bäume schützen Die rot-grün-rote Koalition will in Bremen und Bremerhaven markante Einzelbäume und Naturdenkmale gezielt unter Schutz stellen. Der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Derik Eicke, betonte in der Bremischen Bürgerschaft die besondere Bedeutung alter Bäume für das Leben in den Stadtteilen. „Manchmal merkt man […]
