In der Plenardebatte um den aktuellen Bericht der bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau (ZGF) hat die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Selin Arpaz, die Bedeutung der Institution für das Land hervorgehoben. Zugleich warnte sie eindringlich vor antifeministischen Entwicklungen und einem gesellschaftlichen Rechtsruck.
Die Sozialdemokratin betonte, die ZGF sei eine unverzichtbare Stimme für Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit. Gerade in Zeiten, in denen Gleichstellungspolitik zunehmend unter Druck gerate, brauche es wirksame Institutionen. „Wir als SPD sind stolz darauf, mit der ZGF eine starke, unabhängige und zentrale Institution an unserer Seite zu wissen.“ Besonders deutlich wandte sich die SPD-Politikerin gegen antifeministische Tendenzen. Errungenschaften der Gleichstellung seien über Jahrzehnte hinweg erkämpft worden und müssten aktiv verteidigt werden. „Gleichstellung ist eben kein „Nice-to-have“, sondern Grundlage einer Gesellschaft der Freien und Gleichen.“
Selin Arpaz würdigte die zentrale Rolle der ZGF bei der Umsetzung des Landesaktionsplans zur Istanbul-Konvention. Auch beim Thema Geschlechtergerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt habe die Behörde wichtigen Druck aufgebaut, um auf das wirtschaftliche Potenzial von Frauen aufmerksam zu machen. Mit Blick auf die politische Entwicklung mahnte die SPD-Abgeordnete, Gleichstellungspolitik dürfe nicht relativiert werden. Der Satz aus dem Bericht der ZGF bringe dies auf den Punkt: „Gleichstellung ist ein Gradmesser für Demokratie!“
