Mit einer Anfrage in der Fragestunde der Bürgerschaft hat Kevin Lenkeit, innenpolitischer Sprecher SPD-Fraktion, den Senat heute nach Anzahl, Einsatzorten und Einsatzbeginn der sogenannten Enforcement Trailer im Land Bremen gefragt. Zudem wollte er wissen, welche Erfahrungen die Polizei mit dem Einsatz dieser mobilen Blitzeranhänger gemacht hat und welche Erkenntnisse sich aus der Zahl der registrierten Verstöße sowie den verhängten Bußgeldern für die Verkehrssicherheit ergeben.
Für den Senat berichtete Innensenatorin Eva Högel, dass die Polizei Bremen derzeit drei Enforcement Trailer betreibe. Der erste Anhänger sei im Juni 2024, der zweite im Mai 2025 und der dritte im Februar 2026 in Dienst gestellt worden. Die Geräte würden vor allem auf Bundesautobahnen, Bundesstraßen sowie großen Einfahrtsstraßen in Bremen eingesetzt. Zudem werde fortlaufend geprüft, ob die Anschaffung eines weiteren Anhängers sinnvoll und organisatorisch umsetzbar sei.
Die Systeme könnten laut der Senatorin grundsätzlich bis zu zehn Tage autonom an einer Messstelle verbleiben. In der Praxis habe sich jedoch gezeigt, dass ein Standortwechsel innerhalb einer Einsatzwoche zweckmäßig sei. Die Auswahl geeigneter Messstellen sei aufgrund der technischen Anforderungen eingeschränkt und werde deshalb sorgfältig geplant.
Bis zum Mai 2026 hätten die drei Enforcement Trailer rund 84.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren ausgelöst. Die erwarteten Einnahmen aus Bußgeldern beliefen sich auf mehr als 2,6 Millionen Euro. Nach Einschätzung Eva Högels ergänzten die mobilen Anlagen die bestehenden Maßnahmen der Verkehrsüberwachung sehr gut und leisteten einen erheblichen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Eine belastbare Bewertung der langfristigen Wirkung könne jedoch erst in zwei bis drei Jahren erfolgen.
