Eva Högl neue Innensenatorin in Nachfolge von Uli Mäurer
Aus dem Landtag | 11. Dezember 2025 Mustafa Güngör: „Frischer Wind mit klarem Kurs“ Eva Högl ist neue Senatorin für Inneres und Sport. Die Bremische Bürgerschaft hat die 56-jährige Sozialdemokratin in Nachfolge von Ulrich Mäurer gewählt, der nach mehr als 17 Jahren die Führung des Innenressorts abgegeben hat. „Mit Eva Högl kehrt frischer Wind ein […]
Alkoholabhängigkeit: SPD fordert mehr Prävention
Aus dem Landtag | 10. Dezember 2025 Alkoholabhängigkeit: SPD fordert mehr Prävention Ute Reimers-Bruns hat in der Bremischen Bürgerschaft heute klare Forderungen zur Bekämpfung von Alkoholabhängigkeit formuliert. In ihrer Rede zu einer von der SPD initiierten Großen Anfrage betonte die gesundheitspolitische Sprecherin, dass das Land Bremen weiterhin ein Hochkonsumgebiet bleibe. Daher brauche es nach dem […]
Haushalt 26/27: Stabilisieren und investieren
Aus dem Landtag | 10. Dezember 2025 Haushalt 26/27: Stabilisieren und investieren In der ersten Lesung des Haushalts 2026/27 betonte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Gottschalk, dieser Haushalt stehe für Stabilität in einer Zeit außergewöhnlicher Herausforderungen. „Wir stabilisieren unsere soziale Daseinsvorsorge, unsere Sicherheit und die wirtschaftliche Stärke in Bremen und Bremerhaven. Wir stabilisieren die […]
Jugendbeteiligung stärken
Aus der Stadtbürgerschaft | 9. Dezember 2025 Jugendbeteiligung stärken In der heutigen Fragestunde der Bürgerschaft wollte Selin Arpaz – jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion – vom Senat wissen, in welchen Stadtteilen Jugendbeiräte bzw. Jugendforen bestehen, welche Maßnahmen der Senat ergreift, um Jugendliche auf dieses Beteiligungsangebot aufmerksam zu machen und wie viele Teilnehmende an der kürzlich durchgeführten […]
Fehldiagnosen bei Brustkrebs: SPD fordert externe Untersuchung
Aus der Stadtbürgerschaft | 9. Dezember 2025 Fehldiagnosen bei Brustkrebs: SPD fordert externe Untersuchung Die Stadtbürgerschaft hat sich heute eingehend mit der Serie von Fehldiagnosen bei Brustkrebspatientinnen am Klinikum Bremen-Mitte beschäftigt. Die fehlerhaften Befundungen einer Pathologin bei 34 betroffenen Frauen hatten dazu geführt, dass in vielen Fällen nicht die passende Therapie, sondern eine viel stärkere, […]
Parlamentsticker 25.11.2025
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 25. November 2025 SondersitzungKlartext zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Artikel Social Media: Watchblog zum Artikel Mustafa Güngör: „Das Gift des Populismus zeigt Wirkung“ Die Bremische Bürgerschaft hat heute auf Antrag der Opposition einen Untersuchungsausschuss zur Untersuchung der Versetzung von Staatsräten in den einstweiligen Ruhestand beschlossen. Die Koalitionsfraktionen aus SPD, BÜNDNIS […]
Nachtragshaushalt 25
Aus dem Landtag | 13. November 2025 Nachtragshaushalt 25: Gestaltung unter schwierigen Rahmenbedingungen Im Rahmen der Beratung des Nachtragshaushalt für 2025 heute im Landtag unterstrich der SPD-Haushaltspolitiker Senihad Šator, dass „dieser Senat und diese Koalition auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen gestaltet“. Er betonte dabei, dass mit dem Nachtragshaushalt die Budgetrisiken und Mehrbedarfe einzelner Ressorts gelöst […]
Wirtschaftskriminalität
Aus dem Landtag | 13. November 2025 Wirtschaftskriminalität und Geldwäsche wirksam verfolgen Die Bremische Bürgerschaft hat heute auch einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der die Verfolgung von Wirtschaftskriminalität und Geldwäsche deutlich verschärfen soll. Kernpunkte sind der Einsatz moderner Analysetools wie die Datenbank ORBIS sowie die Prüfung einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe. „Wirtschaftskriminalität ist kein Kavaliersdelikt – […]
Stahlgipfel: Planungssicherheit für Bremen
Aus dem Landtag | 13. November 2025 Stahlgipfel: Planungssicherheit für Bremen In einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde hat der Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör heute im Landtag höhere Planungssicherheit für die bremische Stahlindustrie betont. Hintergrund war der so genannten Stahlgipfel vor einer Woche, bei dem Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Gewerkschaften und Industrie in Berlin […]
Kostenfreie Notfallverhütung für Vergewaltigungsopfer
Aus dem Landtag | 13. November 2025 Kostenfreie Notfallverhütung für Vergewaltigungsopfer In der Fragestunde der heutigen Bürgerschaft wollte Selin Arpaz – Sprecherin der SPD-Fraktion für Jugend sowie für Gleichstellung und Queer – vom Senat wissen, ob alle Vergewaltigungsopfer im Land Bremen Anspruch auf eine Kostenerstattung für Notfallverhütung (die sogenannte „Pille danach“) haben, wie der Prozess […]
