Parlamentsticker 18.4.2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 18. April 2024 Themen DebatteHaushalt zum Artikel FragestundeLandesaktionsplans gegen Queerfeindlichkeit zum Artikel FragestundeStudiengang Pflege zum Artikel BetriebsverfassungsgesetzTransformation braucht Mitbestimmung zum Artikel GesetzLeitung der Landesantidiskriminierungsstelle zum Artikel Doppelhaushalt 2024/25: „Wir investieren in die Zukunft dieses Landes“ Die Bremische Bürgerschaft hat heute in erster Lesung über den Doppelhaushalt für 2024 und 2025 […]
Parlamentsticker 17.4.2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 17. April 2024 Themen EntlastungDigitaler Bürgerservice zum Artikel GesundheitEndometriose zum Artikel SozialesSeniorenvertretungen zum Artikel Weniger Wege und Wartezeiten: Koalition will digitalen Bürgerservice ausbauen Die rot-grün-rote Koalition hat auf Anstoß der SPD-Fraktion eine Initiative gestartet, den digitalen Bürgerservice in Bremen noch schneller und bequemer zu machen. „Wir wollen den digitalen Bürgerservice […]
Parlamentsticker 16. 04. 2024
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 16. April 2024 Themen Debatte Offene Jugendarbeit zum Artikel FragestundePublic Viewing zum Artikel Offene Jugendarbeit: „Das ist ein echtes Stück Zukunft“ Auf Antrag gleich mehrerer Beiräte hat die Stadtbürgerschaft heute über die Lage und Entwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Bremen diskutiert. „Wir debattieren hier zum wiederholten Male die […]
Parlamentsticker 14. 03. 2023
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. März 2024 Themen RechtsextremismusPrüfverfahren für AfD-Verbot soll eingeleitet werden zum Artikel WissenschaftZinsdeckel bei Studienkrediten zum Artikel FragestundeAuslastung von Pflegekursen zum Artikel FragestundeWohngeldanträge von Bewohner:innen von Pflegeheimen zum Artikel AFD-verbot:Bürgerschaft fordert prüfung Die Bürgerschaft hat heute die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens auf den Weg gebracht. Dafür soll der Senat sich auf […]
Parlamentsticker 13.3.2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 13. März 2024 Themen FinanzenMit Sondervermögen stark durch den Wandel zum Artikel MedienRadio-Bremen-Gesetz: Neufassung beschlossen zum Artikel Investitionen in Bremens Zukunft Die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 450 Millionen Euro, auf das die rot-grün-rote Regierung und die CDU sich in der vergangenen Woche geeinigt hatten, war heute das Thema […]
Parlamentsticker 12. 03. 2024
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 12. März 2024 Themen StadtentwicklungDebatte über Zukunft des Domshofs zum Artikel Fragestunde„Böhse Onkelz„-Konzert in Bremen zum Artikel FragestundeKraftwerk am Weserwehr zum Artikel FragestundeBedeutung alter Kirchwege zum Artikel FragestundeKälteregelung für Wohnungslose zum Artikel Debatte über zukunft des domshofs Die zukünftige Gestaltung des Domshofs war heute das Thema einer Aktuellen Stunde in […]
Parlamentsticker 15.2.2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 15. Februar 2024 Themen AnfrageAdventslots:innen: Weitere Einsätze? zum Artikel AnfrageSchnellere Verfahren bei Besuchsvisa zum Artikel adventslots:innen: Weiterer einsatz? Wie gestaltete sich der erstmalige Einsatz der sogenannten Adventslots:innen am Hauptbahnhof in der Praxis? Welche Ziele verfolgt der Senat mit dem Projekt, konnten diese erreicht werden und hat der Senat den Einsatz […]
Parlamentsticker 14.2.2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 14. Februar 2024 Themen DebatteKritik an Blockaden während Bauernprotesten zum Artikel GesundheitPsychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zum Artikel Kritik an Blockaden in bremerhaven Die Ereignisse rund um die Bauernproteste in Bremerhaven in der vergangenen Woche waren heute das Thema einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. Dort war es zu […]
Parlamentsticker 13.2.2024
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 13. Februar 2024 Themen WohnenTask Force gegen Problemimmobilien zum Artikel VerkehrMaßnahmen gegen Falschparker prüfen zum Artikel Kampf gegen Problemimmobilien Mieter:innen vor menschenunwürdigen Wohnbedingungen schützen, Leerstände verhindern und dadurch Nachbarschaften entlasten: Das ist das Ziel eines Antrages, den die Bürgerschaft heute beschlossen hat. Auf Initiative der SPD-Fraktion fordert die rot-grün-rote Koalition […]
Parlamentsticker 25. 01. 2024
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 25. Januar 2024 Themen SozialesFreiwilligendienste stärken zum Artikel Jugend- und SpielerschutzLootboxen verbieten zum Artikel freiwilligendienstestärken! „Freiwilligendienste – also das freiwillige soziale, politische, kulturelle, sportliche oder ökologische Jahr für junge Menschen und die Bundesfreiwilligendienste – leisten einen erheblichen Beitrag für unsere Gesellschaft“, betonte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katharina Kähler, heute […]
