In einer Aktuellen Stunde zur Klimapolitik hat Derik Eicke den Kurs des Senats verteidigt. Klimaschutz könne nur dann erfolgreich sein, wenn ökologische, soziale und wirtschaftliche Interessen gemeinsam gedacht würden, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft.
„In Bremen regieren die demokratisch gewählte Bürgerschaft und der demokratisch gewählte Senat“, erklärte der SPD-Abgeordnete im Blick auf die Debatte über eine mögliche Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land in Bezug auf die Klimaziele. Zugleich betonte er die Bedeutung des Rechtsstaats und das Recht von Verbänden, politische Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen. Dabei verweis der Umweltpolitiker auf die Fortschritte Bremens beim Klimaschutz und die umfangreichen Investitionen in zusätzliche Maßnahmen. Mit Mitteln aus dem Landeshaushalt und dem betreffenden Landesprogramm werde der eingeschlagene Weg konsequent fortgesetzt.
„Klimaschutz – aber sozial gerecht, wirtschaftlich vernünftig und gemeinsam mit den Menschen“, beschrieb Eicke den Kurs seiner Fraktion. Die Herausforderungen des Klimawandels würden nicht durch Zuspitzungen gelöst, sondern durch Investitionen, Innovationen und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
