Die Bremische Bürgerschaft hat heute eine Änderung des Landesstraßengesetzes beschlossen. Ziel ist es, den massiven Sanierungsstau bei Straßen und insbesondere bei den Weserbrücken schneller anzugehen und Planungsverfahren deutlich zu vereinfachen. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Schiemann, machte in der Plenardebatte die Dringlichkeit deutlich: „Bremen muss beim Ausbau und der Sanierung seiner Infrastruktur spürbar an Tempo zulegen.“
Die verabschiedete Beschleunigungsnovelle soll dabei sicherstellen, dass vorhandene Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur schneller in konkrete Bauprojekte umgesetzt werden können. Hintergrund ist der erhebliche Investitions- und Sanierungsbedarf, der sich über Jahrzehnte im Land aufgebaut hat und besonders bei den Brücken über die Weser spürbar ist. So sollen Ersatzneubauten an gleicher Stelle künftig ohne aufwendige Planfeststellungsverfahren umgesetzt werden.
„Diese Projekte dürfen in der heutigen Zeit einfach keine zehn Jahre mehr dauern“, erklärte Anja Schmiemann. Durch die Reform würden Verfahren nun beschleunigt, Standards und Beteiligungsrechte blieben jedoch bestehen.
