Selin Arpaz, Sprecherin der SPD-Fraktion für Gleichstellung und Queer, hat heute in der Bürgerschaft den Senat gefragt, wie er die Bereitstellung von Bundesfördermitteln für die Sanierung von Frauenhäusern bewertet, wie er den aktuellen Gebäudezustand der Frauenhäuser im Land einschätzt und inwiefern bereits Überlegungen über die konkrete Nutzung des Geldes in Bremen und Bremerhaven angestellt worden sind.
Der Senat bewertet die Entscheidung des Bundes, Sanierungsmittel für Frauenhäuser bereitzustellen, grundsätzlich positiv, wie die Staatsrätin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Silke Stroth, betonte. Eine detaillierte Bewertung sei jedoch erst möglich, wenn das Bundesbauministerium bekannt gibt, auf welchem Wege die Mittel vergeben werden sollen. Insbesondere drei der fünf Frauenhäuser im Land Bremen wiesen Sanierungsbedarf hinsichtlich der allgemeinen Wohnsituation und Barrierefreiheit auf. Der Senat hoffe zudem, dass das aktuelle Sanierungsprogramm einfachere Antragswege bieten wird als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei.
Zu den konkreten Bedingungen des Sanierungsprogramms wie Mittelverteilung auf die Länder, Antragsweg, Fristen und Kostenschätzungen würden die Frauenhäuser informiert, sobald der Bund sein Programm konkretisiere.
