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Krümpfer: Erstattung oder Erlass der Beiträge ist absolut richtiges Vorgehen

Die Beiträge für die Kinderbetreuung sollen für den Zeitraum von Januar bis März erstattet oder erlassen werden. Gleiches gilt für die Beiträge für die Mittagessen in Schulen mit Ganztagsbetreuung. Dies hat der Senat in seiner heutigen Sitzung auf den Weg gebracht. „Dies ist absolut richtig, und als SPD-Fraktion unterstützen wir dieses Vorgehen ausdrücklich“, erklärt dazu Petra Krümpfer, Sprecherin für Kinder und Jugend sowie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

„Seit Mitte Januar mussten die Einrichtungen der Kinderbetreuung auf den Notbetrieb umstellen, und auch davor ist es in den verschiedenen Einrichtungen immer wieder zu Einschränkungen und Ausfällen gekommen. Schon allein dies rechtfertigt den Erlass bzw. die Erstattung der Beiträge und ist ein Gebot der Fairness“, so die Sozialdemokratin weiter. Darüber hinaus sei die Entscheidung aber auch ein wichtiges Signal an die Eltern. „Die Maßnahmen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie notwendig waren, haben viele Familien in den vergangenen zwölf Monaten vor große Herausforderungen gestellt und tun es noch. Zudem haben viele Eltern weniger Geld zur Verfügung, etwa, weil sie in Kurzarbeit sind. Mit dem Erlass oder der Erstattung der Beiträge für die Kinderbetreuung und die Mittagsverpflegung schaffen wir für die Eltern zum einen schnell und unbürokratisch eine spürbare finanzielle Entlastung. Zum anderen ist dies auch ein deutliches Zeichen, dass wir die Herausforderungen und Probleme der Eltern in diesen schwierigen Zeiten anerkennen und sie unterstützen.“