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Positives Zwischenfazit zur 10-Minuten-Stadt

10-Minuten-Stadt: SPD-Fraktion zieht erstes Zwischenfazit

Güngör: „Wir bleiben da dran“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör hat ein erstes Zwischenfazit zum neuen stadtentwicklungspolitischen Leitbild seiner Fraktion – der 10-Minuten-Stadt – gezogen. „Ich bin bislang sehr zufrieden. Mit der 10-Minuten-Stadt haben wir in Bremen und Bremerhaven – und darüber hinaus – eine zukunftsweisende Debatte geprägt. Wir haben der Lebensqualität im Quartier eine neue Bedeutung gegeben“, erklärte der Fraktionschef. „Wir haben neue Ideen eingebracht und bestehende Projekte vorangetrieben. Es ist aber nach wie vor klar: Das Ganze ist ein Marathonlauf und kein Sprint.“

Bekanntlich hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion im vergangenen Oktober auf ihrer Klausursitzung im niedersächsischen Papenburg die Devise ausgegeben, Bremen und Bremerhaven zu Städten mit echten kurzen Wegen weiterzuentwickeln – zu 10-Minuten-Städten. Stadtentwicklung und Verkehr sollen demnach mittel- und langfristig an dem Ziel ausgerichtet werden, alle Wege des Alltags fußläufig in weniger als zehn Minuten bestreiten zu können. Dabei werden nahezu alle Politikbereiche erfasst, um den Zugang zu den wichtigsten Grundversorgungen vor Ort sicherzustellen. „Wir wollen gewährleisten, dass jede und jeder unmittelbaren Zugang zu allem hat, was im Viertel für den täglichen Bedarf gebraucht wird“, betonte Güngör. „Denn dort ist der Lebensmittelpunkt.“

Klausuranträge in Umsetzung

Ein Teil der auf der Klausur erarbeiteten SPD-Anträge sei nach Abstimmung mit den Koalitionspartnern inzwischen in der Bürgerschaft debattiert worden, berichtete Güngör. Ein dichteres Netz an Haltestellen im öffentlichen Nahverkehr, der Ausbau von Ridesharing-Angeboten, die Weiterentwicklung von altersgerechter Pflege im Quartier oder die deutliche Erweiterung der „Onlinewache“ bei den Polizeien in Bremen und Bremerhaven – all dies sei in der Bürgerschaft beschlossen worden. Nun sei der Senat am Zug, hierzu zeitnah Antworten zu liefern. Weitere Initiativen seien derzeit detailliert in Beratung.

Vor Ort im Gespräch

Ziel sei es ebenfalls von Beginn an gewesen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über das neue Leitbild dauerhaft und nachhaltig ins Gespräch zu kommen, soweit dies die Corona-Pandemie zuließ. So fanden unter anderem in Blumenthal, Findorff, Huchting, Obervieland, Osterholz, Schwachhausen, in Walle sowie in Bremerhaven-Lehe und -Mitte Veranstaltungen statt – ob in der Grundschule, im Freizi oder in einer Moschee. Neben jeweils quartierspezifischen Anregungen wurden nahezu überall eine bessere Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sowie mehr Bankfilialen eingefordert. Vor allem in den äußeren Stadtteilen Bremens wurde zudem häufig ein Mangel an Hausärzten angesprochen.

„Als SPD-Fraktion sehen wir uns daher darin bestärkt, die 10-Minuten-Stadt konkret auszugestalten“, erklärte Güngör. So gehe es zum Beispiel darum, den ÖPNV vor Ort Schritt für Schritt auszubauen oder in den laufenden Gesprächen der Fraktion mit den Ärztekammern auf eine kleinteiligere Versorgungsstruktur hinzuwirken. Zudem habe die Fraktion bereits auf eine Anregung aus den Gesprächsrunden reagiert und fordere einen Sparkassenbus für die Stadtteile. Weitere Veranstaltungen der SPD-Abgeordneten seien schon in Planung – zum Beispiel in der Vahr, in Gröpelingen, Horn-Lehe, in Mitte/Ostertor, Osterholz und Bremerhaven. „Für uns ist klar: Wir bleiben da dran“, so der Fraktionsvorsitzende.