„Wie gut ein Mensch vor extremer Hitze geschützt ist, darf nicht von seiner Postleitzahl abhängen“: Derik Eicke, klimapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, will Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert sehen – und so dafür sorgen, dass alle Kommunen konkrete Maßnahmen zum Schutz vor hohen Temperaturen umsetzen können.
Immer häufiger kommt es auch in Bremen zu Tagen mit extremer Hitze. Im Juni dieses Jahres wurde mit über 37 Grad ein neuer Rekord für das Bundesland gemessen. „Wir sprechen dann längst nicht mehr über ein paar besonders warme Sommertage“, so der Klimapolitiker, „wir sprechen über Nächte, in denen Wohnungen kaum noch abkühlen. Über Kinder, die in aufgeheizten Klassenräumen lernen sollen. Über ältere Menschen, für die der Weg zum Einkaufen zur Belastung wird. Und über Beschäftigte, die auch bei extremer Hitze draußen arbeiten.“ Daher habe Hitzeschutz eine sehr hohe Priorität.
Vor diesem Hintergrund verwies der SPD-Abgeordnete auch auf das Sonderprogramm „Hitzeschutz für vulnerable Gruppen“, das in der vergangenen Woche vom Senat auf den Weg gebracht wurde – sowie auf die damalige Enquete-Kommission, die umfangreich erarbeitet habe, was notwendig sei, um Bremen und Bremerhaven klimasicherer zu machen.
Doch die Maßnahmen – ob die Schaffung kühler Orte und Schattenplätze, Trinkwasserangebote, Bäume und widerstandsfähiges Stadtgrün, weniger versiegelte Flächen und mehr Wasser – würden viel Geld kosten. Nicht alle Kommunen könnten sie umsetzen. Und auch wegen den haushaltspolitischen Klagen der CDU sei die Umsetzung solcher Maßnahmen aus eigener Kraft noch schwieriger. Damit werde Hitzeschutz zu einer sozialen Frage. Eine Lösung sieht Derik Eicke in dem Vorschlag von SPD-Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Klimaanpassung soll als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert werden.“ Dies führe zu einer verlässlichen gemeinsamen Finanzierung, die den Schutz aller Menschen fördere.
