Aus dem Landtag | 07. Mai 2025

Handwerk von Bürokratie entlasten

Basem Khan, Sprecher für Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion, will die Bürokratie für Handwerksbetriebe in Bremen und Bremerhaven reduzieren. In einem heute in der Bürgerschaft verabschiedeten Antrag forderte die rot-grün-rote Regierungskoalition einen Maßnahmenkatalog zur Entlastung der Betriebe.

Das Handwerk sei ein zentraler Pfeiler der Wirtschaft im Land Bremen – mit rund 5.000 Betrieben, 30.000 Beschäftigten und über 3.300 Auszubildenden, wie Basem Khan erläuterte. Doch steigende Anforderungen durch Digitalisierung, Energiepreise und Klimawandel setzten den Unternehmen zunehmend zu: „Natürlich braucht es Regeln und Nachweise – aber sie müssen verhältnismäßig, zweckmäßig und im Alltag praktikabel sein.“

Mit dem beschlossenen Antrag geht unter anderem der Auftrag an den Senat einher, einen konkreten Entbürokratisierungskatalog zu entwickeln. Dieser soll zum Beispiel doppelte Datenerhebungen bei Behörden beenden, Meldepflichten vereinfachen und veraltete Vorschriften prüfen sowie gegebenenfalls befristen. Ziel sei es hier, den administrativen Aufwand für Betriebe zu verringern, ohne auf notwendige Regulierung zu verzichten. Lob findet der SPD-Abgeordnete für bestehende Digitalisierungsinitiativen, er gibt aber auch zu bedenken: „Die Digitalisierung muss Hand in Hand mit dem Bürokratieabbau gehen – und alle Betriebe müssen dabei mitgenommen werden. Nur so kommen wir stark durch den Wandel!“

Basem Khan
Basem Khan