Die SPD-Bürgerschaftsfraktion im Land Bremen hat sich zur Mitte der Legislaturperiode bei einer Klausurtagung in Hamburg auf den „Aufbruch in die Zukunft“ gemacht. Mit einer ganzen Reihe an parlamentarischen Initiativen starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in die zweite Hälfte der Wahlperiode.
„Wir verstehen uns als die Bremen-Partei, die dieses Land seit Jahrzehnten stark und erfolgreich durch immer neue Zeiten des Wandels führt. Wir verstehen uns als Motor der rot-grün-roten Koalition, die Kurs hält und neue Weichen stellt. Wir verstehen uns als diejenigen, die die Lebensqualität in unseren Stadtteilen pflegen und gleichzeitig das Ganze in unseren beiden Städten im Blick behalten“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Mit dabei waren auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Janina Strelow und Ute Reimers-Bruns.
„Unsere Priorität bleibt, den Wohlstand in Bremen und Bremerhaven zu sichern. Und das heißt: Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten“, betonte Güngör. „Eine funktionierende Wirtschaft schafft Einnahmen für unser Land – und das ist die Voraussetzung dafür, dass wir in Bildung und Wissenschaft, in Infrastruktur und in den sozialen Zusammenhalt investieren können.“
Mittels insgesamt 19 in Hamburg beschlossenen Anträgen und Positionspapieren initiieren die SPD-Abgeordneten eine Investitionsoffensive in Infrastruktur und Transformation, beschreiten neue Wege im Wohnungsbau, setzen auf öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Teilhabe sowie auf Fachkräfteentwicklung, Arbeitsmarkt- und Bildungsinvestitionen.
„Wir denken vorwärts – aber wir wissen, woher wir kommen. Wir schauen in die Zukunft – aber wir behalten das Hier und Jetzt im Blick. Und wir gehen voran – aber wir nehmen alle mit“, so der Fraktionschef abschließend.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, allen Menschen in Bremen und Bremerhaven bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Mit unserem Antragspaket setzten wir uns für ein neues Wohnraumförderprogramm ein, das gezielt auf die Schaffung bezahlbarer Mieten abzielt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf „Jungem Wohnen“, um ausreichend und bedarfsgerechten Wohnraum für Auszubildende und Studierende zu schaffen. Dies ist ein wichtiger Beitrag für die Attraktivität unserer Städte und für die Fachkräfte von morgen. Wir erkennen jedoch, dass Wohnraumförderprogramme allein nicht ausreichen. Es ist entscheidend, dass wir schneller und kostengünstiger bauen. Hierbei hat Hamburg mit dem sogenannten Hamburger Standard einen vielversprechenden Ansatz entwickelt, den wir auch für Bremen adaptieren möchten. Um dies zu erreichen, benötigen wir einen Wandel beim Bauen. Nur so können wir die Zukunft des Wohnens im Land Bremen gemeinsam gestalten!
Wir setzen uns für eine umfassende Investitionsoffensive ein, um die Infrastruktur in Bremen und Bremerhaven nachhaltig zu stärken. Unsere Ziele umfassen die Modernisierung von Häfen, Brücken, Kliniken, Nahverkehr, Kitas, Schulen sowie Sport- und Freizeitstätten. Diese Investitionen sind entscheidend, um unsere Städte zukunftsfähig zu machen und sie erfolgreich durch den Wandel zu führen. Ein zentraler Aspekt wird sein, die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes gezielt einzusetzen. Gemeinsam mit der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der SPD fordern wir, dass der Bund künftig mindestens 500 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stellt!
Wir setzen uns aktiv für die Lebensqualität der Menschen in Bremen und Bremerhaven ein, denn wir haben das Ganze im Blick. Als SPD-Bürgerschaftsfraktion ist es uns ein Anliegen, Teilhabe für alle zu ermöglichen! Ein Beispiel dafür ist die Freikarte. Zudem spielt der Sport eine entscheidende Rolle für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Daher war die Sanierung der Bezirkssportanlagen ein wichtiges Thema unserer Klausur und unserer Anträge. Darüber hinaus möchten wir sicherstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Bremen und Bremerhaven Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung haben. Auch hierfür stoßen wir mit unseren Anträgen neue Initiativen an.
Wir widmen uns intensiv den Themen Bildung und Fachkräfteentwicklung, denn sie sind entscheidend für die zukunftsfähige Aufstellung unserer beiden Städte. Neben den notwendigen Investitionen ist es unerlässlich, dass wir eine gute frühkindliche und schulische Bildung sowie gut qualifizierte Fachkräfte fördern. Mit unseren Anträgen fordern wir ein, weitere Kita-Plätze auszubauen, die Schulen zu digitalisieren und neue Chancen für unsere Hochschulen zu entwickeln. Zudem setzen wir uns dafür ein, den Arbeitsmarkt zu stärken. Gemeinsam gestalten wir eine starke Bildungslandschaft, die den Bedürfnissen unserer Zeit gerecht wird!
Auch auf unseren Social Media-Kanälen mischen wir uns ein und setzen die Debatten, die für die Menschen in Bremen und Bremerhaven wichtig sind! Einfach auf den Link klicken und mehr erfahren!
SPD-Bürgerschaftsfraktion
Land Bremen
Wachtstraße 27/29
28195 Bremen
Tel: 0421 336 77 0
E-Mail: info@spd-fraktion-bremen.de
