Öffentliches Bauen beschleunigen
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Öffentliches Bauen beschleunigen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE wollen öffentliches Bauen beschleunigen. Das wurde heute im Rahmen einer Parlamentsdebatte über eine Große Anfrage der Koalitionsfraktionen deutlich. „Wie schaffen wir es schneller als bisher, öffentliche Bauten zu planen und genehmigen zu lassen?“ Diese Frage erörterte Senihad Šator, […]
Nachwuchsgewinnung: Bremen setzt auf Justizassistenz
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Nachwuchsgewinnung: Bremen setzt auf Justizassistenz „Wie bewertet der Senat die Einführung der Justizassistenz bei der Staatsanwaltschaft Bremen als Instrument der Nachwuchsgewinnung? Wie viele Referendarinnen und Referendare haben seit der Einführung der Justizassistenz diese Möglichkeit genutzt, welche konkreten Aufgaben übernehmen sie dabei und inwieweit ergibt sich hieraus ein Mehrwert […]
Physician Assistant: Studiengang mit Zukunft
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Physician Assistant: Studiengang mit Zukunft „Was wurde dafür getan, beim Studiengang Physician Assistant an der Hochschule Bremerhaven die volle Auslastung sicherzustellen? Was tut der Senat, um die Absolventinnen und Absolventen frühzeitig für Beschäftigungsverhältnisse in Bremen und Bremerhaven zu gewinnen? Welche Rolle spielen Kooperationen in der Studienzeit, welche sind […]
KI-Strategie für die Bremer Verwaltung kommt
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 KI-Strategie für die Bremer Verwaltung kommt „Wann kommt die KI-Strategie? Wo wird Künstliche Intelligenz bereits genutzt? Und wo liegt hier das größte Potenzial?“ Das wollte der Sprecher der SPD-Fraktion für Rechnungsprüfung und Controlling, Senihad Šator, in der heutigen Fragestunde vom Senat wissen. Auf die Fragen des SPD-Abgeordneten antwortete […]
Gepanschter Honig: Wie gut ist Bremen aufgestellt?
Aus dem Landtag | 07. Mai 2025 Gepanschter Honig: Wie gut ist Bremen aufgestellt? „Wie verbreitet ist gepanschter Honig in Bremen? Können Verbraucherinnen und Verbraucher erkennen, ob Honig echt ist? Wie bewertet der Senat die Auswirkungen von mit honigfremden Substanzen gepanschtem Honig auf die Gesundheit sowie die Möglichkeiten auf Bundes- und EU-Ebene, auf strengere Importkontrollen […]
Koalitionsfraktionen forcieren AfD-Verbotsverfahren
Aus dem Landtag | 06. Mai 2025 Mustafa Güngör: „Nie wieder ist jetzt!“ Die Bremische Bürgerschaft hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen und auf Initiative der SPD-Fraktion den Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für die zügige Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD einzusetzen. „Die AfD ist seit letztem Freitag ganz offiziell eine gesichert rechtsextreme, verfassungsfeindliche […]
Parlamentsticker 06.05.2025
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 06. Mai 2025 Themen DemokratieAfD-Verbot zum Artikel Social Media: Watchblog zum Artikel Social Media Watchblog Auch auf unseren Social Media-Kanälen mischen wir uns ein und setzen die Debatten, die für die Menschen in Bremen und Bremerhaven wichtig sind! Einfach auf den Link klicken und mehr erfahren! Parlamentsticker | Landtag zur […]
Digitalisierung der Wohnsitzummeldung
Aus der Stadtbürgerschaft | 05. Mai 2025 Wohnsitzummeldung: Stadt setzt auf Online-Services Trotz wachsender Nutzung bleibt die digitale Wohnsitzanmeldung in Bremen nach gutem Start derzeit noch hinter den Erwartungen zurück. In Vertretung für den erkrankten innenpolitischen Sprecher der Fraktion, Kevin Lenkeit, hat der SPD-Abgeordnete Senihad Šator heute in der Stadtbürgerschaft beim Senat nachgehakt: „Wie viele […]
Parlamentsticker 05.05.2025
ParlamentsTicker Aus der Stadtbürgerschaft | 05. Mai 2025 Themen FragestundeDigitalisierung der Verwaltung zum Artikel DemokratieAfD-Verbot zum Artikel Social Media: Watchblog zum Artikel Wehrhafte Demokratie: AfD-Verbot weiter vorantreiben! Im Rahmen der morgigen Sitzung der Bremischen Bürgerschaft steht aktuell ein Antrag zur Forcierung eines bundesweiten AfD-Verbots zur Debatte. Auf dem Hintergrund der Einstufung der gesamten AfD als gesichert […]
Parlamentsticker 27.03.2025
ParlamentsTicker Aus dem Landtag | 27. März 2025 Themen Gesundheit & JugendschutzBegleitetes Trinken abschaffen zum Artikel FragestundeDatenschutz zum Artikel FragestundeDigitalisierung zur Resozialisierung zum Artikel FragestundeKI-generierte Inhalte zum Artikel FragestundeNorthwest Alliance zum Artikel FragestundeFamilien-Influencer:innen zum Artikel Social Media:Watchblog zum Artikel Begleitetes Trinken abschaffen! Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Reimers-Bruns, hat die Abschaffung des sogenannten „Begleiteten […]
